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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1
Allgemeines
Die folgenden AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Firma
PUmerch, Liane Gottschalk, im folgenden Auftragnehmer
genannt, über
die Webseite www.pumerch.de, wenn der Kunde seine Rechnungsanschrift
in Deutschland
hat (Kunde i.S. d. Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen
werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer
Geltung wird ausdrücklich zugestimmt. Maßgeblich ist jeweils die
zum Zeitpunkt des Vertragschlusses gültige Fassung.
§ 2
Vertrag
Die Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend. Technische sowie sonstige Änderungen
bleiben vorbehalten.
Ihre Bestellungen auf der Webseite sind bindende Angebote für den Abschluss
eines Kaufvertrages über die von uns angebotenen Waren.
Der Vertrag ist nur zustande gekommen, wenn der Auftragnehmer eine Auftragsbestätigung
per E-Mail an den Kunden gesandt hat und der Kunde dieser nicht innerhalb von
24 Stunden widerspricht.
Offensichtlich gegen die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland oder gegen
ethische Grundwerte verstoßende Aufträge werden nicht bearbeitet.
§ 3
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe
von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die
Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache
widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch
nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung
gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch
nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel
246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten
gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung
des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
PUmerch PUBLIC MERCHANDISING
Liane Gottschalk
Quellweg 7
63654 Büdingen
Deutschland
info@pumerch.de
Das Widerrufsrecht gilt jedoch nicht für Artikel, die speziell auf Ihre
Anfrage hergestellt werden. Bei diesen Artikeln können Sie nur dann ohne
Angabe von Gründen von Ihrer Bestellung zurücktreten, wenn die Fertigung
noch nicht begonnen hat.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie
uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen
gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich
auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem
Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind
auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung
zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn
der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für
Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von
30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung
Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
§ 4
Lieferung
Vorbehaltlich reibungslosen Betriebsablaufs können Sie den Erhalt der
bestellten Waren innerhalb der auf unserer Homepage angegebenen Lieferfristen
erwarten. Der Auftragnehmer haftet allerdings nicht für die Einhaltung
dieser Liefertermine, es sei denn, ein solcher Termin wurde dem Kunden in der
Auftragsbestätigung ausdrücklich zugesichert. In diesem Fall beschränkt
sich die Ersatzpflicht des Auftragnehmers auf die Höhe des Auftragswertes.
Die Lieferfrist verlängert sich für alle Fälle höherer
Gewalt um die Zeit, die das Hindernis besteht. Als höhere Gewalt gelten
vor allem Streik, Betriebsstörungen - insbesondere Störungen in den
Datenleitungen - soweit diese Hindernisse nachweislich auf die Lieferung der
Ware von wesentlichem Einfluss sind. Dies gilt auch, wenn das Hindernis bei
einem der Vertragspartner des Auftragnehmers eintritt. Die vorbezeichneten
Umstände sind auch dann nicht vom Auftragnehmer zu vertreten, wenn sie
während seines bereits bestehenden Verzugs eintreten.
§ 5
Zahlung
Wir versenden die bestellten Produkte gegen Zahlung per Vorkasse, Nachnahme, Lastschrifteinzug, Sofortüberweisung
oder PayPal. Im Falle der Nichteinlösung
einer Lastschrift müssen wir Ihnen die Kosten der Rücklastschrift in Höhe von € 10,00
weiterberechnen. Sollte ein erneuter Lastschrifteinzug nicht möglich sein oder
die Überweisung
des Rechnungsbetrages (zzgl. der Gebühr für die Rücklastschrift) nicht innerhalb
von 8 Tagen erfolgen, entstehen durch die Bearbeitung unserer Mahnabteilung
weitere Kosten. Bei einem Zahlungsverzug von mehr als 28 Tagen behalten wir
uns vor, bankübliche Zinsen ab Fälligkeit zu berechnen. Eine Zurückhaltung von
Zahlungen oder eine Aufrechnung nicht anerkannter Gegenansprüche mit dem Kaufpreis
ist ausgeschlossen. Des weiteren sind wir berechtigt € 10,00 für die erste und € 20,00
für die zweite Mahnung zu berechnen. Erfolgt innerhalb von acht (8) Werktagen
nach Zugang der 2. Mahnung keine Zahlung, beschreiten wir den Rechtsweg.
Die auf der Webseite genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die
dem Angebot des Kunden zugrundeliegenden Auftragsdaten unverändert bleiben.
Wird eine Warensendung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, auf
dessen Wunsch ein weiteres Mal an ihn versandt, so hat er die hierfür
anfallenden Kosten zu tragen.
Zusatzkosten wie z. B. für Verpackung, Fracht, Porto, Versicherung und
sonstige Versandkosten sind der Preisliste zu entnehmen.
Im Falle der Nichtannahme der Ware gerät der Kunde in Zahlungsverzug.
Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von
5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen, der Unternehmer in Höhe
von 8 %. Gegenüber dem Unternehmer behalten wir uns vor, einen höheren
Verzugszinsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
Bedingt der Auftrag des Kunden eine Bereitstellung
großer besonderer Materialien oder Vorleistungen, kann hierfür Vorauszahlung
verlangt werden.
§ 6
Eigentumsvorbehalt
Der Auftragnehmer behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Zahlung des Kaufpreises vor, bei Unternehmern darüber hinausgehend bis
zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung.
§ 7 Gewährleistung
Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel hat der Kunde uns innerhalb
einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen; andernfalls ist die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs für den Unternehmer ausgeschlossen.
Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Versteckte Mängel,
die nach der dem Kunden obliegenden unverzüglichen Untersuchung der Ware
zu diesem Zeitpunkt nicht feststellbar waren, hat dieser innerhalb von 6 Monaten,
nachdem die Waren die Produktion verlassen haben, ebenfalls schriftlich anzuzeigen.
Bei berechtigten Beanstandungen haben Verbraucher die Wahl, ob die Nacherfüllung
durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind berechtigt,
die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere
Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher
bleibt. Bei Unternehmern leisten wir für Mängel der Ware zunächst
nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. In
jedem Fall bleibt die Nacherfüllung auf die Höhe des Auftragswertes
beschränkt. Das gleiche gilt für den Fall einer berechtigten Beanstandung
der Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Fall verzögerter, unterlassener
oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung kann der Kunde jedoch
vom Vertrag zurücktreten. Eine Haftung für Mangelfolgeschäden
wird ausgeschlossen.
Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigt nicht zur Beanstandung
der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Kunden
ohne Interesse ist.
§ 8
Schadenshaftung
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind, vorbehaltlich der nachfolgenden
Regelungen ausgeschlossen, wenn der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit verursacht wurde. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
Die vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, sofern wir fahrlässig
eine wesentliche vertragliche Pflicht verletzt haben; unsere Ersatzpflicht
ist in diesem Fall jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden
begrenzt. Insbesondere haftet der Auftragnehmer nicht für entgangenen
Geschäftsgewinn bzw. entgangene Einsparungen. Offensichtliche Transportschäden
sind sofort beim Zusteller des Transportunternehmens zu reklamieren; diesbezügliche
spätere Beanstandungen werden nicht akzeptiert.
§ 9
Eigentum, Urheberrecht
Der Autor ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten
Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst
erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf
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Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten
Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen
des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen
eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist
nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter
geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Autor
selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine Vervielfältigung
oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in
anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche
Zustimmung des Autors nicht gestattet.
Alle Nachrichten, Grafiken
und das Layout der Webseite des Auftragnehmers dienen ausschließlich
der Information unserer Kunden. Die Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Alle
Daten dieses Angebots genießen urheberrechtlichen
Schutz; das Kopieren und der Ausdruck der gesamten Webseite sind nur gestattet
zum Zweck einer Bestellung bei dieser Firma. Jede darüber hinausgehende
Bearbeitung, Vervielfältigung, Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe überschreitet
die übliche Nutzung und stellt einen Verstoß gegen das Urheberrecht
dar, der strafrechtlich verfolgt wird und zum Schadenersatz verpflichtet. Warenzeichen
von PUmerch, das Firmenlogo, die Seitenkopfzeilen und Navigationsleisten,
Grafiken und Schaltflächensymbole sind eingetragene Warenzeichen oder
Schutzmarken von PUmerch und Liane Gottschalk. Alle anderen
auf unseren Webseiten verwendeten Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen
bzw.
Logos sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. Alle Rechte vorbehalten.
§ 10
Datenschutz
Gemäß § 4 Abs. 1 TDDSG ist der Auftragnehmer verpflichtet,
Sie als Kunden über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und
Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen
Daten sowie über sein Widerspruchsrecht zur Verwendung seines anonymisierten
Nutzungsprofils ausführlich zu informieren. Ihre bei uns gespeicherten
Daten werden vertraulich behandelt und lediglich im zur Ausführung Ihrer
Bestellung erforderlichen Umfang verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere
Unternehmen zum Zwecke der Werbung oder Marktforschung weitergegeben.
Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen
Daten ausdrücklich zu. Die Einwilligung in die Speicherung und zweckgerichtete
Verarbeitung seiner Daten kann er jederzeit schriftlich oder durch Übersendung
einer E-Mail an info@pumerch.de widerrufen. Sofern innerhalb des Internetangebotes
die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher
Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe
dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
Die Inanspruchnahme und Bezahlung aller angebotenen Dienste ist - soweit technisch
möglich und zumutbar - auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe
anonymisierter Daten oder eines Pseudonyms gestattet. Die Nutzung der im Rahmen
des Impressums oder vergleichbarer Angaben veröffentlichten Kontaktdaten
wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte
zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen
ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von sogenannten
Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot sind ausdrücklich
vorbehalten.
§ 11
Haftungsausschluss
Wir übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit,
Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen.
Haftungsansprüche gegen den Autor, welche sich auf Schäden materieller
oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen
Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger
Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern
unsererseits kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges
Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der
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§ 12 Geltendes Recht, Erfüllungsort,
Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, es sei denn, die Geltung
deutschen Rechts ist aufgrund zwingender Normen ausgeschlossen.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Geschäftssitz des Auftragnehmers
§ 13
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam
sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch
eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen
möglichst nahe kommt.
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